Vorbereitungen für Dorferneuerung laufen
Gemeinderat befasst sich mit Bauprojekten und Vorbereitung auf Ganztages-Rechtsanspruch
Mit der Dorferneuerung, mehreren Bauprojekten und den Vorbereitungen auf den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 hat sich der Haselbacher Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag, 29. Januar, befasst. Neben diesen Zukunftsthemen standen die Jahresrechnung 2024 sowie Änderungen an der Satzung des Kommunalunternehmens auf der Tagesordnung.
Informationen über Auftaktseminar
Im Mittelpunkt der Sitzung stand der Sachstandsbericht zur umfassenden Dorferneuerung. Bürgermeister Simon Haas informierte über das Auftaktseminar, bei dem gemeinsam mit Beteiligten eine Maßnahmenliste für den Ortskern und angrenzende Bereiche erarbeitet worden war. Auf dieser Grundlage soll nun durch das Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern ein Dorferneuerungsplan erstellt werden.
Die formale Anordnung der Dorferneuerung ist für das dritte Quartal 2026 vorgesehen. Für zwei Projekte – das geplante Nahwärmenetz sowie die Sanierung der Kirchhofmauer – wurde ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn noch im laufenden Jahr bewilligt beziehungsweise in Aussicht gestellt. Die Dorferneuerung sei als „Antriebsfeder für die Infrastruktur- und Dorfentwicklung“ ein „absoluter Glücksfall für die Gemeinde“, erklärte Haas. Welche Vorhaben priorisiert umgesetzt werden, hängt laut dem Bürgermeister sowohl von der zeitlichen Abfolge als auch von den verfügbaren Fördermitteln ab.
Ganztagesbetreuung als Herausforderung
Formell stellte das Gremium zudem die Jahresrechnung 2024 fest und erteilte einstimmig die Entlastung. Zweiter Bürgermeister Biegerl als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses und Kämmerer Dominik Pflügl hatten ausführlich die Ergebnisse der örtlichen Prüfung vorgestellt. Beanstandungen ergaben sich nicht.
Ein weiterer wichtiger Punkt war der Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung an Grundschulen ab September 2026. Nach Angaben des Bürgermeisters bestehen insbesondere bei der Organisation der Ferienbetreuung noch offene Fragen. „Die Rechtslage ist teilweise unausgegoren, was uns jetzt auf die Füße fällt“, bemängelte Haas. Die Gemeinde befinde sich hierzu in enger Abstimmung mit dem Schulverband, den Nachbargemeinden und dem Landratsamt. Ziel sei eine praktikable und rechtssichere Lösung. Der Gemeinderat nahm den Sachstand zur Kenntnis.
Neufassung der Unternehmenssatzung
Beschlossen wurde außerdem eine Änderung der Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Haselbach. Die Neufassung sieht eine Präzisierung und Erweiterung des Aufgabenbereichs sowie genauere Vorgaben für die Erstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse vor.
Abgerundet wurde die Sitzung durch eine Reihe weiterer Sachthemen. Aus dem Jugendforum wurde berichtet, dass sich dort insbesondere der Wunsch nach der Errichtung eines Pumptracks mit Aufenthalts- und Bewegungsangeboten im Bereich des genehmigten Sportgeländes herauskristallisiert habe. Für das Projekt soll eine Förderung aus dem Regionalbudget der ILE Nord 23 beantragt werden. Dasselbe gilt für ein Beschilderungskonzept, das als Ergebnis einer Arbeitsgruppensitzung Mitte Januar ausgearbeitet wurde.
Daneben befasste sich der Gemeinderat mit einzelnen Bauanträgen, die ausnahmslos positiv beschieden wurden. Keine Zustimmung fand hingegen der Antrag eines Bürgers, die Räumung des Gehwegs in der Bahnhofstraße künftig durch den gemeindlichen Bauhof erledigen zu lassen. Unter Verweis auf die geltende Winterdienstverordnung und zur Vermeidung eines Präzedenzfalls lehnte das Gremium den Vorstoß einstimmig ab.
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